Zoll: Vereinfachte Verfahren

Warum evaluiert der Zoll zollrechtliche Bewilligungen neu?

Der im Mai 2016 in Kraft getretene Unionszollkodex (UZK) sieht vor, dass Unternehmen, die von zollrechtlichen Vereinfachungen profitieren, von der Zollverwaltung neu evaluiert werden. Der Zoll muss hierbei prüfen, ob die Betriebe die im UZK festgeschriebenen Voraussetzungen erfüllen. Bundesweit muss die Zollverwaltung über 70.000 Bewilligungen neu bewerten. Die Evaluierung erfolgt über einen umfangreichen Fragenkatalog.

Bestandschutz bis 2019

Aktuell hat der Zoll alle Inhaber unbefristeter zollrechtlicher Bewilligungen und Vereinfachter Verfahren angeschrieben, um diese gemäß der Bestimmungen des Unions-Zollkodexes vom 1.5.2016 neu zu bewerten. Wir möchten darauf hinweisen, dass bereits bestehenden Bewilligungen und Vereinfachungen einer Übergangszeit bis zum 29.04.2019 unterliegen und Bestandsschutz haben. Sollte sich die Bearbeitung der Neubewertungsfragebogen demnach bei Ihnen oder auch beim zuständigen Hauptzollamt verzögern, ändert das nichts am Bestand Ihrer bereits vorhandenen Bewilligungen. Bleiben Sie aber auf jeden Fall im engen Kontakt mit dem Zoll.7 Tipps2019 Einfache Spreizfuß Übungen Top Anleitungamp; – 0ON8mnwyv

Betroffene Unternehmen

Von der Neubewertung betroffen sind Inhaber aller unbefristeten und befristeten zollrechtlichen Verfahrenserleichterungen außer dem Ermächtigten Ausführer (EA).

Wie erfolgt die Neubewertung?

Unternehmen, die über unbefristete zollrechtliche Bewilligungen verfügen, die vor dem 01.05.2016 erteilt wurden, müssen nicht selber aktiv werden, sondern werden von ihrem zuständigen Hauptzollamt angeschrieben. Dabei erhält jedes Unternehmen nur ein Anschreiben, unabhängig davon, ob es über eine oder mehrere Bewilligungen verfügt. Mit den Anschreiben, die die Hauptzollämter seit Mitte März 2017 verschickt haben, erhielten die betroffenen Unternehmen Informationen über den Ablauf der Neubewertung, die Mitwirkungspflichten sowie alle Unterlagen, die einzureichen sind.
ACHTUNG: Befristete Bewilligungen müssen aktiv rechtzeitig vor dem 29. April 2019 neu beantragt werden, ansonsten verlieren sie ihre Gültigkeit.
  • Fragebögen möglichst innerhalb der Frist abgeben.
  • Fristüberschreitungen sollten auch in begründeten Fällen unbedingt vorab mit dem HZA besprochen und möglichst schriftlich oder elektronisch dokumentiert werden (Beweiszweck).
  • Bewilligungsinhaber, die gar nicht reagieren, werden vom HZA erinnert und erhalten eine letzte Frist von voraussichtlich 30 Tagen, mit der den Unternehmen rechtliches Gehör gewährt wird. Danach wird die Bewilligung widerrufen. Eine Neubeantragung kann dann erst nach einem Jahr erfolgen (Sperrfrist Art. 11 UZK-DA).

Zeitlicher Ablauf

Die Neubewertung erfolgt in zwei Schritten: Zunächst prüft der Zoll die Bewilligungen, bei denen die Neubewertung nicht zu einem Nachteil (zum Beispiel Erhöhung einer Sicherheitsleistung) führt. In einem zweiten Schritt bewertet der Zoll die Bewilligungen, bei denen nach dem UZK strengere Kriterien greifen (zum Beispiel Verpflichtung oder Erhöhung einer Sicherheitsleistung). Diese Neubewertung soll, damit kein Unternehmen benachteiligt wird, bundesweit einheitlich voraussichtlich zum Stichtag 1. Mai 2019 erfolgen.

Voraussetzung: Praktische und berufliche BefähigungBekleidung Longchamp Bekleidung Longchamp SaleSchuheTaschenSonnenbrillenamp; Bekleidung SaleSchuheTaschenSonnenbrillenamp; Bekleidung Longchamp Longchamp SaleSchuheTaschenSonnenbrillenamp; SaleSchuheTaschenSonnenbrillenamp; SaleSchuheTaschenSonnenbrillenamp; Bekleidung Longchamp UVzMSqp

Wer seine Bewilligungen behalten möchte (oder wer neue zollrechtliche Vereinfachungen beantragt), muss bestimmte im UZK definierte Voraussetzungen erfüllen. Hierzu zählt auch, dass die praktische oder berufliche Befähigung in Zollangelegenheiten mindestens eines Mitarbeiters nachgewiesen werden kann. Es war lange Zeit unklar, wie dieses Kriterium definiert wird. Jetzt hat die Zollverwaltung klargestellt, was darunter zu verstehen ist:
  • eine mindestens dreijährige praktische Berufserfahrung im Zollbereich oder
  • eine erfolgreich abgeschlossene Aus- oder Fortbildung als Zöllner

Abfrage der Steuer-Identifikationsnummer

Zu den von der Zollverwaltung abgefragten Daten gehören auch weiterhin die Steuer-Identifikationsnummer und zuständigen Finanzämter einiger weniger bestimmter Personen.
NEU: Steuer-IDs werden einem Abgleich mit den Finanzämtern der Länder aber nicht zugeführt.

 

Weitere Informationen

Der Zoll informiert ausführlich über die Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen. Dort finden Sie auch die neuen Fragebögen für die Neubewertung.
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